Rechtsprechung
   BPatG, 08.01.2008 - 17 W (pat) 40/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,39007
BPatG, 08.01.2008 - 17 W (pat) 40/05 (https://dejure.org/2008,39007)
BPatG, Entscheidung vom 08.01.2008 - 17 W (pat) 40/05 (https://dejure.org/2008,39007)
BPatG, Entscheidung vom 08. Januar 2008 - 17 W (pat) 40/05 (https://dejure.org/2008,39007)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,39007) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.03.1985 - X ZB 13/83

    "Caprolactam"; Zulässigkeit des Widerrufs der Rücknahme einer Patentanmeldung

    Auszug aus BPatG, 08.01.2008 - 17 W (pat) 40/05
    Eine Abhilfe hat bei Beseitigung der Mängel zu erfolgen (BGH GRUR 1985, 919 - Caprolactam - BPatGE 27, 111;… Busse § 73 Rdnr. 122, 127;… Benkard § 73 Rdnr. 52).
  • BPatG, 13.10.2014 - 20 W (pat) 15/11

    Patentbeschwerdeverfahren - zur Rückzahlung der Beschwerdegebühr - zur …

    Die Entscheidung der Prüfungsstelle, der Beschwerde nicht abzuhelfen, ist somit unangemessen und stellt ebenfalls einen die Rückzahlung der Beschwerdegebühr rechtfertigenden Verfahrensmangel dar (Beschluss 17 W (pat) 40/05 vom 8. Januar 2008, "Testvorrichtung einer Halbleitereinrichtung", Leitsatz).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht